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17.06.2019

2. Tagung des SPD-Geschichtsforums

Anlässlich der heutigen 2. Tagung des SPD-Geschichtsforums geben der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für historische Fragen, Dietmar Nietan, und der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, folgende Erklärung ab:

Das Geschichtsforum der SPD wird sich in den kommenden Monaten verstärkt den politischen Fragen zuwenden, die mit der Deutschen Wiedervereinigung verbunden sind und bis heute politische Konflikte nähren. Die Möglichkeiten und Chancen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit werden dabei im besonderen Fokus stehen. Wir wollen die Rolle der Sozialdemokratie im Prozess der Deutschen Einheit in Veranstaltungen und Themenbeiträgen reflektieren und würdigen.

Der 17. Juni muss dauerhafter Bestandteil der politischen Erinnerungskultur in Deutschland bleiben. Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR war die erste großflächige Erhebung im neu etablierten sowjetischen Machtbereich in Osteuropa. Es folgten weitere in Ungarn und der Tschechoslowakei. Im Volksaufstand vom 17. Juni 1953 organisierten sich Reste der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung Mitteldeutschlands und er kennzeichnete den nie versiegten Freiheitsdrang der Bürgerinnen und Bürger in der DDR. Er blieb ein Trauma für die Regierenden in Ostberlin bis zur Friedlichen Revolution vor 30 Jahren.

Das Geschichtsforum der SPD möchte im 30. Jahr der Friedlichen Revolution auch an die Rede von Erhard Eppler am 17. Juni 1989 im Deutschen Bundestag erinnern. Eppler beschrieb die Situation in der DDR nüchtern und präzise und kam zu dem Schluss, dass die Entfremdung zwischen den Regierenden und den Bürgerinnen und Bürgern im anderen Teil Deutschlands ein existenzbedrohendes Ausmaß angenommen hat. Obwohl seine Rede auf breite Zustimmung und Begeisterung in den Reihen von Regierung und Opposition stieß, nahm kaum jemand außerhalb des politischen Bonns Notiz davon. Der jährliche Nationalfeiertag am 17. Juni in Westdeutschland hatte sich zunehmend von seinem politischen Ursprungsimpuls gelöst und sorgte vor allem in der DDR für Kontroversen. Schon wenige Monate nach Epplers Rede kam das System der DDR ins Wanken und wurde schließlich durch die Friedliche Revolution hinweggefegt – genau wie Eppler es hat kommen sehen. Seinen Vorschlag einer gemeinsamen Deutschlandpolitik der großen Parteien lehnte Helmut Kohl aus parteipolitischen Erwägungen ab. Die unbestrittene fachliche Kompetenz von SPD-Politikern wie Erhard Eppler, Willy Brandt und Hans-Jochen Vogel auf dem Gebiet der Deutschlandpolitik kam so nur unzureichend zum Tragen. Ein maßvollerer Umgang bei der Transformation der ostdeutschen Planwirtschaft in das System der sozialen Marktwirtschaft hätte dem Land gutgetan; Verwerfungen, die sich heute im Osten manifestieren, zeigen dies deutlich.