Aktuelles

Der Kapitalismus und die Lage der arbeitenden Bevölkerung. Friedrich Engels und die Entwicklung seitdem.

Vor 200 Jahren kam Friedrich Engels in Barmen zur Welt, vor 125 Jahren starb er in London. Engels war Mentor der Gründergeneration der deutschen Arbeiterbewegung. Willy Brandt nannte ihn einen “großen Wegbereiter der sozialen Demokratie”. Das Geschichtsforum der SPD würdigt Friedrich Engels, indem es sein berühmtestes Werk “Die Lage der arbeitenden Klasse in England” zum Ausgangspunkt der Diskussion nimmt. Bis heute gilt es als Standardwerk für die Beschreibung des “Frühkapitalismus”. Doch sind derartige Zustände überwundene Vergangenheit? Der Blick auf sogenannte “Billiglohnländer” weckt Zweifel, ob dem so ist. Und wie steht es darum in Deutschland?

Zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Am 23. Januar 1930 verhalfen Parteien, die sich selbst als bürgerlich bezeichneten, der NSDAP in Thüringen zur ersten Regierungsbeteiligung auf Landesebene: Aus dem „Experimentierfeld“ (Adolf Hitler) wurde bald der „Mustergau“ Thüringen – ein Vorzeigeprojekt des Nationalsozialismus.

Die Wiedererrichtung der SPD nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs

Noch bevor das NS-Regime im Mai 1945 kapitulierte und ganz Deutschland von den alliierten Truppen befreit wurde, fanden sich Menschen an zahlreichen Orten des Landes zusammen, um den Wiederaufbau der von den Nationalsozialisten 1933 verbotenen SPD in Angriff zu nehmen. Viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich dem System widersetzt hatten und von ihm verfolgt worden waren, begannen noch in den Lagern und Zuchthäusern mit den Planungen für den demokratischen Neubeginn – Kurt Schumacher im Konzentrationslager Neuengamme, Hermann Brill in Buchenwald, aber auch viele unbekanntere Widerstandskämpferinnen und -kämpfer. Sie alle einte der Gedanke, nach zwölf Jahren Diktatur, Unterdrückung und Massenmord eine Partei wiedererstehen zu lassen, die die deutsche Gesellschaft in eine demokratische, freiheitliche und sozial gerechte Zukunft führen sollte. Ein zentraler Aufruf war nicht erforderlich: An vielen Orten entstand die SPD durch die Initiative Einzelner wieder, die damit einen unschätzbaren Beitrag zum demokratischen Neuanfang leisteten.

Das SPD-Geschichtsforum appelliert an alle Bezirke, Unterbezirke und Ortsvereine, an die Wiedererrichtung unserer Partei zu erinnern und den 75. Jahrestag dieses Neubeginns auf der lokalen Ebene in einer Weise zu gestalten, die das sozialdemokratische Engagement der damals aktiv werdenden Menschen vor Ort in den Mittelpunkt stellt.

Kein „Vogelschiss“!

Der Historiker Moritz Hoffmann hat für die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Analyse der geschichtspolitischen Argumentationsmuster der AfD und anderer Rechtspopulisten erarbeitet. Die wichtigsten Ergebnisse wurden auf der letzten Sitzung des Geschichtsforums debattiert. Die Broschüre, gemeinsam herausgegeben vom Archiv der sozialen Demokratie und vom Forum Berlin der FES, steht hier als PDF Download bereit.

Erklärung zum Entzug der Gemeinützigkeit der VVN-BdA

Die Arbeitsgemeinschaft ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten (AvS) und das Geschichtsforum der SPD protestieren gegen die Entscheidung der Finanzverwaltung des Landes Berlin, der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Diese Entscheidung zeugt von einer völlig unzureichenden historischen Sensibilität. AvS und Geschichtsforum gehen fest davon aus, dass der fachlich zuständige Berliner Finanzsenator die Entscheidung revidieren wird.

Wolfgang Kopitzsch und Holger Martens für die AvS

Kristina Meyer und Bernd Rother für das Geschichtsforum

Neue Museen braucht das Land?

von Kristina Meyer und Bernd Rother

Achtzig Jahre ist es her, dass mit dem Überfall Hitler-Deutschlands auf Polen der europäische Teil des Zweiten Weltkriegs begann – der Auftakt zu einem Vernichtungskrieg gegen Millionen von Menschen, die aus Sicht der Nationalsozialisten als „minderwertig“ galten. Die Verbrechen, die Wehrmacht, SS und Polizeibataillone in den ersten Wochen und Monaten nach dem Einmarsch in Polen begingen, sind im historischen Wissen der Deutschen kaum präsent. Entsprechende Befürchtungen, der runde Jahrestag des Kriegsbeginns würde nicht genügend Aufmerksamkeit und Würdigung erfahren, haben sich jedoch nicht bestätigt: Erneut bewies Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein feines Gespür für glaubwürdige Gesten und Worte auf historischem Terrain, als er mit seinem polnischen Amtskollegen am 1. September die Kleinstadt Wielun besuchte – das erste und doch bis heute kaum bekannte Ziel deutscher Bombenangriffe auf das Nachbarland.

Bereits kurz vor Steinmeiers Polenreise hatte die Idee eines „Denkmals für die polnischen Opfer der deutschen Besatzung 1939-1945“ für viel Diskussionsstoff gesorgt – eine parlamentarische Initiative, die Ende August bereits von 240 Bundestagsabgeordneten unterstützt wurde und inzwischen vermutlich eine Mehrheit finden würde. Gegen die Idee wurden aber umgehend auch Einwände laut: Zum einen monieren Kritiker, dass ein auf Polen beschränktes Denkmal einer Nationalisierung des Gedenkens und Geschichtsbewusstseins Vorschub leisten und zudem die berechtigte Forderung nach ebensolchen Denkmälern für andere Staaten und Nationen nach sich ziehen würde. Zum anderen könne ein Denkmal allein kaum zum Nachdenken anregen, geschweige denn das Wissen über die in Polen verübten Verbrechen mehren; daher sei ein Denkmal nur dann sinnvoll, wenn es mit einem Ort der Information und Dokumentation verknüpft werde.

Erste Arbeitssitzung des Geschichtsforums

Das neue SPD-Geschichtsforum hat sich am 25. und 26. Oktober 2019 in Berlin zu seiner ersten Arbeitssitzung getroffen. Die Mitglieder des Forums und Vertreter regionaler Historischer Kommissionen der SPD sprachen u. a. über verschiedene Initiativen zur Errichtung neuer Lern- und Gedenkorte für die Opfer der NS-Besatzungspolitik im Zweiten Weltkrieg und über das geplante „Archivzentrum SED-Diktatur“. Prof. Dr. Ralf Roth (Frankfurt/Main) stellte erste Ergebnisse einer Untersuchung zu den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Lebenslage von Arbeitnehmer*innen vor. Debattiert wurde auch eine im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitete Studie zur Geschichtspolitik der AfD.

Konsens besteht im Geschichtsforum darüber, dass die Planung und Errichtung möglicher neuer Gedenk-, Lern- und Informationsorte zu den Gewaltverbrechen des NS-Regimes im Zweiten Weltkrieg nicht entlang ethnischer oder nationaler Kriterien und Grenzen verlaufen sollte. Der ursprünglichen Initiative für ein reines Denkmal ausschließlich für die Opfer der NS-Gewaltherrschaft in Polen steht das Geschichtsforum daher skeptisch gegenüber. Kritisch sieht das Geschichtsforum auch den Vorschlag, mit einem Denkmal nur die Opfer des NS-Vernichtungskriegs in Mittel- und Osteuropa zu ehren, denn auch in Griechenland und anderen südosteuropäischen und westeuropäischen Ländern fielen Zehntausende Menschen der deutschen Besatzungspolitik zum Opfer. Daher plädiert das Geschichtsforum für eine integrierte Lern- und Erinnerungsstätte für alle Opfer der NS-Gewaltherrschaft in Europa. Diese in die bestehende Gedenkstättenlandschaft (z. B. Topographie des Terrors) einzufügen, wird eine Herausforderung sein, der sich auch das Geschichtsforum stellen will. Wir plädieren für eine von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien einzuberufenden Gesprächsrunde zwischen allen in diesem Bereich tätigen Institutionen.

Im Zuge der Überführung der Stasi-Unterlagen in das Bundesarchiv soll in Berlin-Lichtenberg ein Archivzentrum entstehen, in das auch die Aktenbestände der „Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ (SAPMO) eingebracht werden sollen. Im Gespräch ist, die zu errichtende Institution „Archivzentrum SED-Diktatur“ zu nennen. Für das Geschichtsforum der SPD ist es unvorstellbar, dass künftig z. B. der Nachlass von August Bebel, heute Teil der SAPMO, künftig in einem „Archivzentrum“ liegen soll, das ausdrücklich der Aktenüberlieferung der SED-Diktatur gewidmet ist. Das Geschichtsforum erwartet, dass eine Lösung gefunden wird, die eine derartige Vermengung vermeidet. Dazu möchten wir das Gespräch mit der SPD-Bundestagsfraktion suchen.

Ebenfalls zusammen mit der Fraktion möchte das Geschichtsforum die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zu den Orten der Demokratiegeschichte begleiten. Die Förderrichtlinien, die der Verteilung der geplanten Summe von 10 Millionen Euro pro Jahr zugrunde liegen werden, sollten nach der Vorstellung des Forums vorrangig lokale und regionale Initiativen als Empfänger von Zuschüssen berücksichtigen.

Für den Herbst 2020 plant das Geschichtsforum eine Konferenz, deren Rahmenthema „Krisen, Wendepunkte, Neuanfänge – Zur Geschichte des Umgangs der SPD mit neuen gesellschaftlichen Herausforderungen“ lauten wird. Es soll um Beiträge zur Reaktion der SPD (Wahlkampf, Programmatik, Tagespolitik) auf ausgewählte Umbrüche, Krisenphänomene und Herausforderungen seit ihrer Gründung gehen, aber nicht nur um „Gegen“-Bewegungen, sondern auch um positive Kampagnen und erfolgreiche Mobilisierungen. Im Forum hat sich eine Arbeitsgruppe zur Konkretisierung der Planungen gebildet.

Auch dem 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Wiedererrichtung der SPD im Jahr 1945 wird sich das Geschichtsforum widmen. Lokale und regionale Gruppen der SPD sollen ermuntert und unterstützt werden, dem Wiederbeginn legaler sozialdemokratischer Arbeit nachzugehen und daran öffentlich zu erinnern.

Im April 2020 wird sich das Geschichtsforum an einer internationalen wissenschaftlichen Konferenz zum 200. Geburtstag von Friedrich Engels beteiligen. Die Tagung wird von Detlef Lehnert und Christina Morina vorbereitet, beide Mitglieder des Geschichtsforums.

Am 27. und 28. März 2020 trifft sich das Geschichtsforum zu seiner nächsten Arbeitssitzung. Zuvor wird es auf dem SPD-Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember 2019 in Berlin präsent sein.

Kristina Meyer Bernd Rother

150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“

Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother:

Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns daran, dass viele sozialdemokratische Impulse für Freiheit und Gerechtigkeit in unserem Land ihre Wurzeln in Ostdeutschland hatten.

2. Tagung des SPD-Geschichtsforums

Anlässlich der heutigen 2. Tagung des SPD-Geschichtsforums geben der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für historische Fragen, Dietmar Nietan, und der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, folgende Erklärung ab:

Das Geschichtsforum der SPD wird sich in den kommenden Monaten verstärkt den politischen Fragen zuwenden, die mit der Deutschen Wiedervereinigung verbunden sind und bis heute politische Konflikte nähren. Die Möglichkeiten und Chancen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit werden dabei im besonderen Fokus stehen. Wir wollen die Rolle der Sozialdemokratie im Prozess der Deutschen Einheit in Veranstaltungen und Themenbeiträgen reflektieren undwürdigen.

Einsetzung des Geschichtsforums der SPD

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden
Beschluss gefasst:

„Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z.B. mit der Einführung des Frauenwahlrechts, unterstreichen, dass die Sozialdemokratie wie keine andere politische Kraft die deutsche Demokratiegeschichte geprägt hat.